E02925.07.201831 Min
Was bedeutet Digitalisierung für eine Volkspartei?
Im Gespräch: Alexander Piehl (SPD)

Worum es geht
Alexander Piehl (SPD) erklärt, wie die Partei digitale Teilnahme für nicht-ortsnah engagierte Mitglieder ermöglichen will.
Alexander Piehl ist Softwareentwickler und Mitglied des SPD-Kreisvorstands. Er engagiert sich in der Partei seit 2006, zunächst als Juso, und beschäftigt sich aktuell mit der Digitalisierung der SPD auf Kreisebene.
Er sieht Digitalisierung nicht als technische Umstellung, sondern als Möglichkeit, die Partei für Menschen zu öffnen, die nicht vor Ort oder zeitlich eingeschränkt sind. Beispiele sind digitale Teilnahme an Wahlkampfplanungen oder Parteitagen.
Bestehende Versuche wie MySPD oder Nutzung von Facebook-Gruppen zeigen, dass digitale Werkzeuge bereits genutzt werden. Doch es fehlt an struktureller Integration und Akzeptanz, besonders bei älteren Mitgliedern.
Gesetzliche Rahmenbedingungen, insbesondere bei Wahlen, schränken digitale Prozesse stark ein. Datenschutz (DSGVO) und Sicherheit sind zentrale Herausforderungen, die den Einsatz von Drittanbietern wie Google einschränken.
Die SPD kauft Software ein, entwickelt keine eigenen Tools. Der Fokus liegt auf regionalen, ehrenamtlichen Lösungen. Die Partei bleibt strukturell dezentral, was die Digitalisierung komplex macht.
Ursprüngliche Shownotes 25.07.2018
Viel Spaß beim Zuhören!
Links aus dem Interview
Buchtipp
- Liquid Democracy in Deutschland: Zur Zukunft digitaler politischer Entscheidungsfindung nach dem Niedergang der Piratenpartei
Anja Adler
Transkript
5.167 Wörter
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Hallo und herzlich willkommen zur 29. Folge unseres Podcasts "Wege der Digitalisierung". Heute sitzt vor mir Alexander Piel. Wir haben uns kennengelernt über das Mentoring-Programm der HAW Hamburg. Er ist Softwareentwickler, aber heute sitzen wir hier aus einem ganz anderen Grund. Er ist nämlich auch im Vorstand der SPD auf Kreisebene und befasst sich da mit dem Thema Digitalisierung in der SPD. Und da wir das Thema Politik noch überhaupt gar nicht im Podcast hatten und ich das total spannend finde, bin ich sehr gespannt, was wir heute lernen werden, wie man so eine altehrwürdige Partei digitalisiert. Herzlich willkommen, dass du hier bist. Ja, vielen
Dank für die Einladung. Ich kann gerne noch ein paar Worte zu mir sagen. Genau, erzähl mal. Alexander Piel, mein Name. Bin, glaube ich, schon, bin seit 2006 in der SPD aktiv, jahrelanger Juso gewesen, da verschiedene Ämter bekleidet und bin jetzt mit ein bisschen fortgeschrittenem Alter in die SPD mehr gewechselt und versuche mich da mehr einzubringen und montan, besonders nach den letzten Wahreingebnissen, versucht man jetzt ein bisschen zu analysieren, was könnten wir besser machen, wo haben wir Aufholbedarf und da kommt man natürlich auch als Partei nicht um das Thema Digitalisierung herum. Und ich finde das Thema sehr spannend, weil es auch vor allem für uns ein bisschen darum geht, wie können wir uns öffnen, wie können wir andere Partizipationsmöglichkeiten geben, und deswegen beschäftige ich mich zurzeit mit dem Thema.
Okay, dann finde ich, ist die spannendste Einstiegsfrage eigentlich, was bedeutet denn Digitalisierung für die SPD oder generell für eine Partei?
Da wir das, sagen wir mal, als Partei angehören, muss man bei sowas mal vorsichtig sein. Ich kann das immer nicht für uns insgesamt sagen, weil wir dazu keine Beschlusslage haben. Deswegen werde ich es immer aus meiner Sicht erklären. Also ich verstehe zurzeit unter Digitalisierung die Partei für andere Leute zu öffnen sondern auch für die Leute zu öffnen, die zurzeit nicht die Zeit haben, an den bestehenden Strukturen teilzunehmen. Ein Engagement in der SPD ist immer sehr stark verbunden mit Zeit zu haben, vor Ort zu sein und sich diese Zeit zu nehmen. Für jemanden, der unter der Woche unterwegs ist, ist es schwierig, sich im Ortsverein zu engagieren, wenn der Ortsverein sich nur unter der Woche trifft.
Und dahin geht es sozusagen, wie kann man als SPD Möglichkeiten schaffen, dass die Personen, die nicht vor Ort sind, die auch vielleicht nicht die Zeit haben, sich trotzdem an dem Prozess innerhalb der Partei zu beteiligen und auch deren Stimme zu hören und einfach die Basis der Leute, die innerhalb der Partei mitarbeiten, zu erweitern und einfach auch mehr Input zu gewinnen.
Und gibt es da schon existierende Initiativen? Also was gibt es schon? Also dieser Prozess, das Internet dafür zu nutzen, verschiedene Meinungen einzuholen,
und so ist ja nicht neu, wurde auch von der SPD jahrelang immer wieder probiert, indem man gesagt hat, wir machen verschiedene Themenforum, wo man darüber diskutiert wird. Die SPD hat vor Jahren mal versucht, ein eigenes soziales Netzwerk aufzubauen, worum es darum ging, die Leute zu vernetzen, indem man sagt hat, wir haben verschiedene Interessengruppen, wo kommen die Leute her, so ein bisschen Facebook-mäßig, ich glaube, das hieß MySPD, zwar aber nur SPD-intern, wurde leider auch nicht so gut angenommen, aber es gab da schon mehrere Versuche, wir haben das aber auch von der SP losgelöst in anderen Parteien gesehen. Die Piraten haben das sehr stark gemacht. Die hatten einen sehr starken Fokus darauf, alles über Online abzuwickeln und das sozusagen auch in lokale Parlamente zu transportieren.
Die Grünen sind auch relativ weit schon dabei, sozusagen auch da schon erste Prozesse anzustoßen, dass man versucht, Sachen besonders inhaltlicher Natur im Internet zu diskutieren. Man hat verschiedene Themenforum, man kann Leute daran teilnehmen und versucht da irgendwie Import draus zu gewinnen. Was neu ist und was sozusagen mein Gedanke dabei ist, zu gucken, das losgelöst von dem allein Themenschwerpunkt, nicht sozusagen, ich möchte eine inhaltliche Debatte führen, wie stehen wir gerade zum Thema, also einfach als Beispiel bedingungsloses Grundeinkommen, lass uns darüber mal im Internet diskutieren, sondern wie können wir auch andere Prozesse digital gestalten, wie können wir sozusagen auch so eine Wahlkampfplanung digital gestalten.
Also wie kann jemand, der halt nicht da ist, trotzdem sagen, ich habe eine coole Idee für eine Aktion, ich wäre am Wochenende da, dann können wir das gerne machen. Wie kann man sowas halt einbinden oder kann man auch andere Prozesse irgendwie erweitern? Also kann man Leuten auch die Möglichkeit geben, am Parteitag teilzunehmen, ohne dass sie vor Ort sind? Gibt es da Möglichkeiten? Und ich glaube, das sind wirklich ganz spannende Fragen, die so noch nicht gestellt worden sind innerhalb der Partei.
Okay, das ist krass für 2018.
Ja, das Problem ist halt, dass man an sehr Strukturen gebunden ist. Man ist an Gesetzen gebunden. Es gibt halt klare Regelungen, Gesetze wie Parteitage abzulaufen haben, wie die Partizipation auszusehen hat. Und grundsätzlich ist man auch immer darauf bedacht, mit dem bestehenden System zu arbeiten, weil man das halt kennt und einschätzen kann. Und dann muss man auch mal schauen, möchte man das überhaupt verändern? Das ist immer so ein bisschen die Schwierigkeit. Manchmal hilft, glaube ich, nur wirklich, sagen wir mal, auf die Schnauze zu fallen, um halt zu erkennen, dass man was ändern muss. Deswegen, glaube ich, kommt das erst jetzt so ein bisschen auf und sozusagen gucken, wie können wir das eigentlich nutzen.
Und würdest du sagen, kann man da von den Piraten lernen? Also ich meine, die waren ja nun sehr, war ja auch eine reine Internetpartei, könnte man sagen. Also das, woran die untergegangen sind, könnt ihr das verwerten, um es besser zu machen? Oder war das ein völlig anderes Thema, auf dem die unterwegs waren?
Ich glaube, die Piraten sind aus einem anderen Grund untergegangen. Ich glaube, die Piraten konnten nicht einsin, dass sie in dem Sinne eine Partei sind und irgendwie so ein bestimmtes dynamisches Verhalten innerhalb einer Partei haben, was sozusagen so verschiedene Strömungen angeht und verschiedene Meinungen angeht. Und das haben sie, glaube ich, nicht irgendwie in den Griff gekriegt, dass irgendwie, sagen wir mal, Ruhe im Laden ist. Also eine Partei legt auch mal davon, dass es irgendwie eine Entscheidung gibt und dann ist das auch Konsens und dann wird das so durchgetragen. Man nennt das ja immer so schön Fraktionsdisziplin oder Parteidisziplin. Das ist durchaus mal wichtig für eine Partei.
Was wir aber von den Piraten lernen können, ist, glaube ich, eine Debatte im Internet zu führen und das Ergebnis auch zu akzeptieren und zu sagen, so gut, das wurde da geführt, da haben genug Leute daran partizipiert, das ist ein gültiges Ergebnis. Die Schwierigkeit, die ich halt bei der SPD sehe, weil es halt schon eine Partei ist, die es seit 155 Jahren gibt und gewohnt ist, auf Parteitagen bei Mitgliederversammlungen zu diskutieren, ist es das irgendwie zu verbinden, diese gleichzeitige Diskussion zwischen Online und Offline, das irgendwie zu verbinden, weil es gibt auch, glaube ich, viele Genossinnen und Genossen in der Partei, die gewohnt sind an die bestehenden Strukturen und das auch gerne so beibehalten möchten, weil da ein gewisses soziales Gefüge vorliegt, aber auch, weil nicht alle im Internet so warm sind wie eine etwas jüngere Generation.
Also die SPD hat auch ein, also nicht nur die SPD alleine, aber durchaus auch das Problem, dass die Mehrheit der Mitglieder über 60 Jahre ist. Und es ist halt schwierig zu sagen, gut, wir stellen heute Abend alles auf digital um und alles wird drüber digital diskutiert. Da würde man zu viele Leute abhängen, weil es geht ja eigentlich darum, mehr Leute einzubinden und nicht Leute abzuhängen. Und ich glaube, das ist, glaube ich, der große Knackpunkt, wie man das umsetzt.
Das stelle ich mir jetzt gerade auch besonders schwer vor. Also wir haben, ich habe hier ein Interview geführt mit Gabriel Rath vor einer Weile, der ist für die Ostseesparkasse für Digitalisierung verantwortlich. Das ist ja auch eine relativ große Organisation, sehr heterogen, was Alters- und Digitalisierungsaffinität angeht. Der hat da ein paar echt coole Gedanken gehabt, allerdings sind Mitarbeiter halt irgendwann mit 65 dann auch in Rente. Also meine Oma ist mit weit über 80 noch aktives SPD-Mitglied. Und ja, das kann ich mir auch gar nicht vorstellen, wie ich die digital partizipieren lassen würde. Also ich glaube, von daher habt ihr das Problem auch einfach in einer noch verschärfteren Form, als die Unternehmen das so haben.
Genau, also es gibt da verschiedene Ebenen, die man beachten muss. Es geht natürlich auch einmal um Anerkennung, auf Beinehmen. Man muss halt immer die alte Struktur, die Leute, die da aktiv sind, Anerkennung geben. Aber auch die Leute, die halt sagen, ich möchte nur digital mitarbeiten, die müssen auch eine gewisse Anerkennung erfahren. Also es muss ja irgendwie ein positives Feedback geben, damit die Leute weiterhin motiviert sind, etwas zu machen. Und wenn man irgendwie kein Feedback bekommt, ist man irgendwann auch so, ach, was mache ich das eigentlich? Bedankt sich ja eh keiner. Also das ist, glaube ich, auch völlig normal, so zu agieren. Und ich glaube, das wird auch, glaube ich, ein weiterer schwieriger Punkt, das halt irgendwie so zu vernetzen.
Und diese Arbeit, die jedenfalls nur digital läuft, auch sichtbar zu machen, wie die Leute, die nicht digital unterwegs sind. Aber gleichzeitig auch andersherum, für die Leute, die halt jedes Mal zu den Mitgliederversammlungen gehen, zu den Ortsvereinssitzungen, das ist auch für die Leute sichtbar zu machen, die nur digital unterwegs sind und sagen, ich habe den Ortsverein noch nie gesehen. Aber ich engagiere mich seit zwei, drei Jahren. Ich glaube, das ist so eine Schwierigkeit. Die Frage, die da noch zusätzlich kommt, ist es halt auch überhaupt gewünscht, sozusagen überall so eine Digitalstrategie zu fahren. Also ich habe mal gelesen, ein Politikwissenschaftler hat mal die Strukturen der SPD als organisierte Anarchie beschrieben, dass quasi die Ortsvereine so frei sind, alles Selbstwissen zu gestalten und auch die Kreise.
Es ist natürlich ein bisschen schwierig zu gucken, ob das für jede Region so richtig passt. Also passt das in einem ländlichen Raum? Gibt es genug Leute, die sich im ländlichen Raum sagen, ich möchte mich nur digital engagieren, das ist eher so ein Ding für Großstädte oder das ist genau andersrum, besonders für die Leute, die in der Ländlichen Region sind, dann das genau, das möchte ich, anstatt zwei Stunden zu einer Mitgliedersversammlung zu fahren oder zu einer Vorstandssitzung und dann für eine andere Stunde da zu sein und dann wieder zwei Stunden zurückzufahren. Das ist halt Sachen, die halt geklärt werden müssen und geguckt werden, ist überhaupt eigentlich Bedarf da, bevor man anfängt, eine riesige Struktur aufzubauen und dann wird sie im Endeffekt nicht genutzt.
Gut, es macht Sinn, das so zu machen. Das ist ja im Prinzip das klassische heutige Produktvorgehen, dass man erstmal den Nutzer fragt, bevor man denen was vorschmeißt.
Das ist eigentlich auch ein typisches SPD-Vorgehen. Erstmal einen Arbeitskreis gründen und dann mal gucken. Aber ich glaube, anders geht das, glaube ich, nicht. Man muss, glaube ich, auch mal gucken, wer der Interesse und die Leute dann auch mitnehmen, diesen Prozess zu gestalten, damit dieser Prozess auch eine breite Akzeptanz erfährt. Ich glaube, es ist nicht sinnvoll, zu hoffen, dass irgendwas von der Bundesebene kommt. Also, das soll jetzt nicht negativ klingen, aber ich glaube, es macht wenig Sinn, wenn jetzt der Bundesvorstand sagt, so stellen wir uns das vor, so stellen wir uns eine digitale Mitarbeit vor. Weil sonst muss es halt irgendwie auch von der unteren Ebene kommen, zu sagen, wie wollen wir das eigentlich, wie wollen wir eigentlich arbeiten?
Und dann kann man das halt sozusagen oben auch durchgeben und gucken halt, wo da halt die Gemeinsamkeiten sind, wie man das halt gestalten kann.
Ja, andersrum ist es, glaube ich, wichtig, oben auf Bundesebene jemanden zu haben, der es dann mitträgt.
Da mache ich mir momentan wenig Sorgen. Also wir haben ja einen relativ jungen und modernen Generalsekretär, der seitdem ich ihn kenne, ich glaube, das erste Mal habe ich vor acht, neun Jahren getroffen, schon damals von digitaler Aufstellung der Partei und wir müssen uns öffnen, gesprochen hat. damals war er noch einfacher Bundestagsabgeordneter oder frisch reingewetelter Bundestagsabgeordneter natürlich jetzt ein bisschen mehr Strahlkraft als Generalsekretär deswegen habe ich mir da momentan halt wenig also wie gesagt habe ich da wenig Ängste vor, dass der Bund sich dagegen stellt
Okay, das ist schon mal viel wert also daran scheitert es ja oft in Unternehmen, dass eine Seite entweder verordnet oder die andere Seite will, aber dass man nichts zueinander findet und Rechtliche Rahmenbedingungen? Also wie weit ist das überhaupt möglich? Also wo sind da die Grenzen und wie weit müssen da Gesetze vielleicht angepasst werden?
Also die Grenzen sind auf jeden Fall alles das, was Wahlen beeinflusst. Also was Vorstandswahlen sind, Delegiertenwahlen oder besonders auch Delegierten für Listenwahlen, die Landeslisten, Kommunallisten, Bundestagslisten aufgestellt werden. Das ist alles gesetzlich streng geregelt. Da kann man nicht sagen, es ist gut, wir machen das halt offen als Mitgliederversammlung. Leute können analog abstimmen vor Ort bei der Mitgliederversammlung und gleichzeitig gibt es halt eine Online-Abstimmung. Das bin ich der Meinung, ist halt nicht möglich. Da müssen wir natürlich schauen, ob man das anpassen möchte und welche Regeln dann wiederum gelten. Aber das ist eigentlich gesetzlich eher sehr eng gefasst, sodass man da durchaus einen sehr bürokratischen Aufwand hat.
Also man muss halt auch mal schauen, dass man Delegierte auch für die einzelnen Bereiche wählt. Man kann nicht sagen, ich wähle einmal Delegierten für die Liste, sondern ich muss sagen, ich habe Delegierten für die Kommunalwahl, ich habe Delegierten für die Europawahl, ich habe Delegierten für die Bundestagswahl, ich habe Delegierten für die Landtagswahl. Und die müssen halt alle einzeln gewählt werden. Das können zwar die gleichen Personen sein, aber das müssen einzelne Wahlvorgänge sein. Und da muss man halt schauen, ob man das öffnen möchte und wie man das im Endeffekt öffnet.
Das ist auch ein ganz schwieriges Thema, finde ich. Also man hat ja auch bei Bundestags- und Landtagswahlen und so weiter schon dieses Thema Wahlautomaten und Wahlcomputer und so gehabt. Da sind ja gerade die, die sich sehr mit Sicherheit auskennen, also gerade der Chaos Computer Club, die sind ja sehr dagegen. Und wenn man sich anguckt, wie schnell da Systeme irgendwo als unsicher diagnostiziert werden, ich als Softwareentwickler kann mir auch gar nicht vorstellen, wie ich eine sichere Wahlmaschine bauen würde, der ich unserer Demokratie anvertrauen würde. Also eigentlich ist da Papier und Stift das
was wir kennen. Genau, also man braucht halt, also das ist glaube ich die größte Schwierigkeit, also wenn man sowas machen möchte, wie ist das sicher? Wie kann man sicherstellen, dass irgendwie dass die Wahl nicht mal impliziert wird und wie kann man vielleicht auch sowas sicherstellen, dass wenn immer eine Vibration stattfindet dass das Programm das selbst erkennt und ich glaube das ist eine ziemlich schwierige Aufgabe und ich glaube, dass es einfach generell ist auch ein Problem der fehlenden Akzeptanz, also ich glaube viele sind daran gewohnt, das hast du gerade auch gesagt und Papier lieber, da habe ich was in der Hand, ich weiß, wo meine Stimme hingeht und zwar in die Wahlurne. Und ich habe es jetzt abgegeben.
Wer sagt mir, dass, wenn ich zu Hause am Computer sitze und die Quest abschicke, dass der wirklich angekommen ist und nicht jemand einfach nur, dass ich in die Mitte gesetzt habe und einfach nur 200 zurückgeschickt hat. Das ist, glaube ich, die Schwierigkeit. Und deswegen ist die Frage, ob man das für alle Bereiche nutzen möchte oder man sagt, so gut, bestimmte Bereiche müssen offline bleiben, wir müssen nicht alles digitalisieren, das macht gar keinen Sinn, aber bestimmte Bereiche, worum es so geht, wir müssen mit bestimmten Themen diskutieren, wir möchten bestimmte Veranstaltungen, Wahlkämpfe durchplanen, da sind wir offen und dann sagen wir, okay, da möchten wir gerne so eine digitale Mitarbeit anbieten.
Genau, das ist der andere Punkt, wo damit natürlich die Schwierigkeit ist, da muss man natürlich auch wieder eine Schnittstelle haben, die das Offline und das Online-Arbeiten wieder zusammenwirkt. Also man hat irgendwie ein Offline-Wahlkampfteam, man hat ein Online-Wahlkampfteam. Wie kriegt man halt die beiden Ergebnisse wieder zusammen?
Weißt du, wie das da aussieht mit im Prinzip Datenschutz, Sicherheit, Nutzen von verfügbaren Infrastrukturen? Du hattest eben gesagt, es gab mal ein eigenes soziales Netzwerk. Irgendwas selber bauen, das ist immer ein schöner Gedanke. Und also irgendein Softwareentwickler freut sich, wenn das bauen darf. andererseits Facebook kennt jeder und nutzt nutzen die meisten ich weiß jetzt allerdings auch nicht wie sehr ich irgendwelche parteiinterner in einer geschlossenen Facebook-Gruppe diskutieren würde also habt ihr da Erfahrungen? Also grundsätzlich
bin ich mir sicher, dass das schon stattfindet parteiinterner in geschlossenen Facebook-Gruppen zu diskutieren und das auch über Gmail und da auch Dokumente abgelegt werden also da gibt es bestimmt Organisationen, die das tun. Erfahrung haben wir bisher, wie soll ich das sagen, es gibt bisher auch keinen Schreiben des Bundesverstandes, sowas zu unterlassen, sagen wir es mal so. Es gibt jetzt bisher keine negativen Erfahrungen, sondern es ist ein bisschen, da sprechen wir jetzt eher als Juso, so ist es natürlich halt leichter, Sachen zu verwenden, wie Facebook und so, um Leute zu erreichen, aber auch Leute miteinander zu vernetzen, ist es deutlich einfacher. Wenn man sagt, da sind die Leute, dann kann ich eine Gruppe gründen, dann lade ich alle meine Uses eigentlich in meiner Region habe und dann sage ich so, hier, morgen ist Versitzung oder über die nächste Woche ist da ein Seminar, wollt ihr mitkommen? So ist es natürlich deutlich einfacher. Genauso wie WhatsApp und so zu nutzen.
Als statt zu sagen, so gut mit dieser SPD dabei sein, hier musst du bitte den super geheimen Crypto-Messenger verwenden. Das ist, glaube ich, ein bisschen schwieriger, die Akzeptanz auch bei den Leuten dazukommen zu erhöhen für so etwas anderes. Das ist manchmal als Partei einfacher zu sagen, die neben bestehende Sachen, auch wenn ich da irgendwie vielleicht nicht so ganz zufrieden
mit bin. Gut, dann muss man zumindest die Awareness schaffen, was man da reintun sollte und was nicht.
Genau. Das ist eine generelle Aufgabe, die eine Partei machen muss und halt auch beachten muss. Da hat man auch sehr viele sensible Daten, also nicht nur Name, Antriff, sondern auch Geburtsdatum, Beruf und natürlich halt welche Beiträge der einzelnen Mitglieder bezahlen. Daraus kann man ja auch mal einiges ableiten. Also wenn jemand einen hohen Beitrag zahlt, verdient meistens auch ganz gut, im Gegensatz zu jemanden, der vielleicht gegen das hat. Das kann man natürlich nicht eins zu eins immer sonst versetzen, aber das sind durchaus sensible Informationen, die halt nicht nach draußen trinken sollten und innerhalb der Partei bleiben müssten. Aber da gibt es halt relativ strenge Regeln, wer überhaupt Zugriff hat auf diese Mitgliederverwaltung.
Also das kommt man als einfaches Mitglied, kommt man da gar nicht ran. Da muss man hauptamtlicher der SPD sein und dann, glaube ich, noch extra auf allen Grundschreiben. Da kenne ich mich jetzt nicht so gut aus, aber wir haben einfach keine Zugriff darauf.
Und jetzt rein aus Interesse, diese Datenschutz-Grundverordnung war ja ein Megathema in allen Firmen und Privathaushalten der letzten Monate. Wie weit hat das euch in eurer Ebene der SPD betroffen? War das ein Thema?
Das war ein Thema. Ich kenne das halt auch von meiner alten Juso-Ebene, wo ich aktiv war. Wir machen habsichtlich Bildungsarbeit und machen Seminare an. Dann hatten wir halt immer Formulare eingebunden auf unsere Homepage, wo man sich darüber anmelden konnte. Das waren aber immer Drittanbieter. Das war ein amerikanischer Anbieter. Später, als ich es dann abgegeben habe, habe ich es dann umgestellt für die auf ein einfaches System, was einfacher zu warten war, was dann über Google lief, über Google Forms. und das ist natürlich die Schwierigkeit, darf ich jetzt, wenn die Datenschutz-Grundverordnung ist, noch Google Forms verwenden, darüber Daten zu erfassen, die gleichzeitig bei Google abgelegt werden, die gleichzeitig bei Google Drive abgelegt werden, die gleichzeitig bei Google Mail abgelegt werden, ist das rechtens in Ordnung oder mache ich was anderes oder muss ich was eigenes überlegen und das sind auf jeden Fall Themen, die da halt aufeinandertreffen und sagen, also ich darf die Daten zwar speichern, ich muss sie speichern, weil ich halt für die Anmeldung sie brauche und weil ich sie später auch für die Abrechnung benötige.
Aber darf sie sich halt über Google speichern. Das war einer der Größenpunkte, die diskutiert werden mussten, wo halt auf viele E-Mails um die Hände ging, um zu gucken, dürfen wir das und was darf eigentlich verwendet werden. Das betrifft halt aber auch noch andere Informationen, wenn man halt irgendwie E-Mails sammelt. Also es ist durchaus üblich gewesen, dass viele Ortsvereine oder besonders Ortsvereine eigene Mitgliederlisten geführt haben. das ist jetzt untersagt worden, wenn eigentlich Mitgliederlisten geführt werden, sollen die bitte sofort gelöscht werden Mitgliederlisten dürfen halt nur noch über die jeweiligen Stellen angefragt werden einfach um halt sicher zu gehen, dass man weiß, wo die Daten liegen, wer auf welche Daten Zugriff hat
also macht total Sinn klingt jetzt so, als würde das den Arbeitsaufwand erhöhen
aber die Prozesse sind halt nur anders angepasst werden. Also wenn man halt sagt, ich möchte irgendwie, also die SPD hat da schon rechtzeitig reagiert und gesagt, wir bieten hier Tools an und so, wo man sagen kann, ich möchte einen Mitglied, also man muss natürlich ein bisschen Beberechtigung voraussetzen, also mich als einfacher Ausfindungsbild komme ich ja nicht drauf, aber als Vorsitzender, ich möchte einen Mitglied an meine einen Mitglied am Ausfind schicken, dann gibt es halt einfache Tools und Möglichkeiten zu sagen, so gut, dann geht man ja automatisch alle die raus, von denen ich eine E-Mail-Adresse habe. Aber trotzdem braucht man ab und zu einfach, wenn man alle erreichen möchte, braucht man halt dafür die postalische Anschrift weiterhin, weil nicht jeder hat seine E-Mail-Adresse angegeben und nicht jeder liest seine E-Mail-Adresse.
Also ich weiß halt, jahrelang hatte ich Probleme bei Google, dass SPD-Mails automatisch im Spam-Ordnanteil landen. Egal wie oft wie cool das gesagt hat, das ist SPD, das möchte ich gerne lesen, landest du trotzdem sehr oft im Spam-Ordner. Deswegen ist das durchaus, wenn man was Wichtiges einlädt, ist es immer noch besser, das per Post einzuladen, aber da braucht man halt weiterhin die Adressen. Aber die kann man halt über bestimmte Wege anfragen. Ja, das jedenfalls abgeben.
Ich stelle mir das gerade vor, in wie vielen einzelnen Ortsverbänden das zu veränderten Arbeitsabläufen führt und ich frage mich gerade, in wie vielen, also das betrifft jetzt sicherlich nicht nur die SPD, das waren so die Alltags Arbeitserleichterungen, die wahrscheinlich auch in jeder zweiten Firma so vorkamen, wo es jetzt einen dokumentierten Prozess gibt, dass das so nicht mehr zu tun ist und ich trage mich wie oft das wohl trotzdem noch gemacht wird.
Gewohnheit ist halt immer schwer loszuwerden. Denk mal durch, was bei manchen anderen Parteien nur üblich ist oder manche Parteien sich auch nicht drum gekümmert haben. Ich kenne das aus anderen Bereichen, das sind so öffentlicher Raum, staatliche Hochschulen, wo das gar nicht thematisiert worden ist, das Thema.
Ja, ich bin ja Lehrbeauftragter an der HAW und da gab es doch einiges an Info. Alleine mein Vertrag als Lehrbeauftragter sieht anders aus als vor einem Jahr noch. Also irgendwas müssen sie sich ausgedacht haben. Aber ob das jetzt was ändert?
Also da war ich jetzt in dem ganzen Prozess auch positiv überrascht. Da kam relativ viel. Als es in Kraft getreten ist, DSGVO, da sind sehr viele Informationen. Was darf man noch behalten? Was darf man speichern? Worauf muss man zu achten? Da ist die SPD schon ganz gut unterwegs gewesen. Aber wir haben auch einen hohen Grad an Juristen innerhalb der Parteien. Habe ich mir da eigentlich auch nicht so große Sorgen gemacht.
Ich habe eine andere Frage. Ich weiß nicht, ob es da eine Antwort drauf gibt oder ob du einfach sagst, ist nicht relevant. Also in anderen Interviews frage ich gelegentlich, ob Software- bzw. Softwareentwicklung irgendwo ein Thema ist. Entwickelt die SPD eigene interne Tools?
Nein. Also es gab mal, ich meine, letztes Jahr, glaube ich, ein Hackathon, den die SPD organisiert hat. Ich weiß aber nicht, was daraus geworden ist. aber das gab es auf jeden Fall. Soweit ich das weiß, kauft die SPD halt Software ein, also tritt einfach als Kunde auf und sagt so, wir haben bestimmte Voraussetzungen, möchten bestimmte Tools haben und dann wird das sozusagen quasi eingekauft. Das ist einmal natürlich die Mitgliederverwaltung. Jetzt in Niedersachsen werden die Homepages umgestellt werden vor ein Contest-Management-System von einer Firma. Das wird jetzt alles auf WordPress umgestellt, was von der Firma gewartet wird. Also der Kunde auf, hat aber keine eigene Software-Entwickler-Abteilung.
Ja,
macht auch Sinn, eigentlich.
Also es gibt natürlich in der Partei genug, glaube ich, Leute, die sich damit auskennen mit Software-Entwicklung, die vielleicht mal kleine Tools für einen Ortsverein oder für einen Kreis schreiben, da wo es sinnvoll ist, aber darüber habe ich keinen Überblick, weil das meiste regional gehalten wird. Oder ob das eine eigene programmierte Homepage ist. Das sind das halt so ehrenamtliche Arbeiten, die dann getätigt werden.
Da sind wir wieder bei der Anarchie, von der du vorhin sprachst.
Aber die ist halt auch durchaus notwendig, um einfach von diesem Partitionsprozess annehmen zu halten und halt auf verschiedene Bereiche zu beachten oder verschiedene Impulse aus der Partei rauszukriegen. Weil es gibt da ein paar Unterschiede. Also da auch, in NRW gibt es andere Themen als in Niedersachsen und das unterscheidet sich regional auch noch sehr stark. Der Ortsfeindrothenburg, Wimme redet glaube ich über andere Themen als der Ortsfeindburgs-Wude.
Ja, das macht auch total Sinn. Also alles, was agile Gedanken angeht, sagt im Prinzip, gibt Verantwortung so weit runter wie möglich und halte die Verwaltung so schlank wie möglich. Und ich habe das vorletzte Interview, das 27. mit dem Rolf Funk geführt. Der war 50 Jahre für die Deutsche Bank tätig, am Ende in der Geschäftsführung. Und der hat das auch gesagt, dass der ein Berufsleben lang versucht hat, die Teams so klein wie möglich zu halten und die Verantwortung so weit wie möglich an die letzte mögliche Stelle zu geben, wo es noch irgendwie vertretbar war. Ich glaube, anders kann man so eine große Organisation auch einfach gar nicht sinnvoll führen.
Also wir haben ja komischerweise, obwohl unsere Weingewerks nicht besser geworden sind, auf Bundesebene einen Mitgliederanstieg gehabt. Wir sind jetzt wieder bei 450.000 Mitgliedern. Das ist halt schon eine große Zahl, wenn man es so betrachtet. Wir waren natürlich früher mal eine Million, aber jetzt sind wir bei 450.000. Aber das ist natürlich schon eine enorme Aufgabe, das alles zu verwalten und zu organisieren. Und wenn man sich da anschaut, wie viele Leute wirklich aktiv sind, die in Ortsfallen sind und unter Bezirksebene, beziehungsweise Kreisebene heißt es übersetzt, es sind halt so viele. Und ich glaube auch genau deswegen ist dieses Thema Digitalisierung interessant, um zu schauen, ob mehr Leute, die in der Partei unterwegs sind, die Möglichkeit haben, sich zu partizipieren, daran teilzunehmen und deren Ansichten in die Partei zu bringen.
Weil wir uns ja durchaus davon versprechen, auch eine größere Akzeptanz für Entscheidungen zu schaffen natürlich, aber auch dass mehr Leute da einfach dran teilnehmen. Davon lebt halt einfach eine Partei von der Mitarbeit. Sonst funktioniert das halt nicht. Also man gewinnt halt auch nur Wahlen, wenn man halt auch vor Ort aktiv ist, wenn man vor Ort Wahlkampf macht und das reichen Fernsehaufdreht alleine nicht aus. Sondern man muss halt einfach vor Ort auch aktiv sein und dafür braucht man halt einfach möglichst jeden Input, den man bekommen kann.
Ja, macht total Sinn. Ich würde einfach zu den Abschlussfragen kommen. Also ich glaube, wir könnten das noch dreimal im Kreis drehen, aber ich glaube, die wichtigen Kernaussagen haben wir irgendwie gefunden. Im Zuge dieser Digitalisierung, was würdest du, was geht ihr da als nächstes konkret an?
Als nächstes gehen wir, glaube ich, erstmal an zu gucken, wer überhaupt, also auf unsere Kreisebene bezogen, wer überhaupt möchte daran teilnehmen, wer ist überhaupt daran interessiert, so einen digitalen Prozess zu schaffen und mit den Leuten sich dann zusammenzusetzen und sagen, gut, wie wollen wir diesen digitalen Prozess gestalten, wo wollen wir digitale Möglichkeiten bieten, wo macht es Sinn und wo macht es jedenfalls weniger Sinn.
Gibt es eine Quelle, mit der du dich irgendwie aktuell hältst zum Thema Digitalisierung? Ein Buch, ein Podcast, ein Blog, irgendwas, was du hier weiterempfehlen würdest?
Nicht wirklich. Also ich versuche mich halt sozusagen, was sozusagen Parteiendigitalisierung aktuell zu bleiben ist, vielleicht nicht so ganz richtig, aber natürlich auch nur zu schauen, was haben die Piraten damals gemacht. Liquid Democracy ist natürlich da ein Thema zu gucken, wie funktioniert das eigentlich, wo waren da vielleicht jedenfalls auch Stärken und Schwächen drin. und das halt ein bisschen zu beobachten, was machen eigentlich die anderen Parteien. Das sind, glaube ich, halt immer so Informationen, die nicht so einfach zu beschaffen sind, weil so steht nicht auf der Startseite von Zeit Online oder Spiegel, sondern muss mal ein bisschen gucken, ob da vielleicht doch mal ein kleiner Artikel mit einem Spiegel-Punkmagazin drinsteht.
Die FDP hat sich dann entschieden, diesen Prozess mal auszuprobieren und so. Da muss man mal ein bisschen gucken, was so ein bisschen veröffentlicht wird. Also dieser Bereich ist halt nicht so stark im Fokus wie der große Oberbegriff Digitalisierung. Das ist dabei, glaube ich, eher ein kleines Nischenthema.
Aber ein sehr spannendes. Letzte Frage. Gibt es jemanden, den du dir hier als Gast im Podcast wünschen würdest?
Ich habe jetzt keinen Namen konkret, aber was ich persönlich mal interessant finden würde, weil ich jetzt eher so aus der SPD-Sicht geredet habe, wie das halt zum Beispiel bei einer anderen Partei aussehen würde. also besonders vielleicht mal eine Partei, die ein bisschen vorhin den Kleinen hat, wie die FDP, die Grünen, ob die sich darüber Gedanken machen, ob sie diesen Prozess gestalten, das würde ich ein bisschen interessanter finden, weil sie aufgrund ihrer Struktur und ihrer bisschen anderen Mitgliederzahlen, glaube ich, ein bisschen anders aufgestellt sind als wir. Das würde mich durchaus mal interessieren, einfach mal zu schauen, wie machen die das und kann man gegebenenfalls Sachen kopieren.
Okay, werde ich mal gucken,
ob ich da wen finde. Okay, vielen Dank für deine Zeit. Ich fand, das war ein sehr spannendes Gespräch.
Ja, ich danke auch.
Gut, ja, das war die 29. Folge von Wege der Digitalisierung. Die Quellen und alles, was wir so genannt haben, werden wir in dem Artikel verlinken zu dieser Episode auf wegederdigitalisierung.de. Das hier ist die 29. Folge. Wenn ihr Fragen, Anregungen, Anmerkungen habt, schreibt uns gerne einen Kommentar, schreibt uns eine Mail, schreibt uns bei Twitter oder Facebook. Und natürlich teilt das Ganze gerne mit allen Leuten, die es auch interessieren können. Vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.